In einem Zeitraum von nur elf Jahren fällten die Richter des Volksgerichtshofs etwa 5200 Todesurteile. Ulrich Wilhelm Graf Schwerin von Schwanenfeld – 25.04.18, 13:24 , Der ewige Nazi! Diese Seite wurde zuletzt am 13. Dieses Verfahren war der zweite Prozess des Sondergerichts überhaupt. Angesichts der im Film nachvollziehbaren und von vielen Zeugen beschriebenen Verhandlungsführung Freislers muss aber davon ausgegangen werden, dass die Verurteilungen bereits im Vorfeld als Zielsetzung festgelegt worden waren. August 1998 hob sämtliche dieser Entscheidungen auf. Niemals ausreden lassen, stets eigenen Wertungssenf einstreuen und ins Wort fallen, dazwischenquatschen?? August 1998 hob sämtliche dieser Entscheidungen auf. Eduard Müller – Eleonore Wolf – 2015 veröffentlichte er den Roman "Weiheraum" - Ein Roman über Täter und Opfer des Volksgerichtshofs. Mün­chen, Hogan Lovells International LLP Wenn heute das Freisler-Bild und der Begriff „Terrorinstrument“ die gesellschaftliche Vorstellung vom Volksgerichtshof prägen, so verbindet sich damit eine Blickverengung. Die neuere Rechtsgeschichte der westlichen Hemisphäre kennt nichts Vergleichbares. | Hallo ich finde es nicht ok ein Hakenkreuz im Internet zu zeigen. Helmuth James Graf von Moltke – Nachdem im Reichstagsbrandprozess vor dem Reichsgericht der mutmaßliche Täter Marinus van der Lubbe zwar zum Tode verurteilt, drei mitangeklagte Funktionäre der Kommunistischen Partei aber freigesprochen worden waren, beschloss Adolf Hitler, politische Straftaten der unabhängigen Justiz zu entziehen, und ordnete die Bildung des von ihm so benannten „Volksgerichtshof“ an. September 1984 Anklage gegen Paul Reimers, einen früheren Beisitzer Freislers im 1. Die Auswahl sorgt für politische Zuverlässigkeit. Aber gut, wir leben halt in einer Demokratie, da muss man auch abweichende Meinungen akzeptieren, solange diese sich nicht offen gegen die Freiheitlich Demokratische Grundordnung richten. Ihrer könnte man noch habhaft werden will man aber nicht. Robert Uhrig – , Die Berliner Polizei ist wie ihr alle wisst auch sehr resolut bei der Umsetzung der Maßnahmen. April 1934). Wie immer bei der Rechtsgeschichte. OLG Naumburg: Das "Schwein" als "anderer" im Sinne von §§ 32, 34 StGB. Vielleicht sind die Deutschen einfach so, man kann das Wesen eines Volkes nicht ändern, egal wie schäbig es sein mag. Wilhelm Leuschner – , April 1934, das am 2. Vorbehaltlich "unbegrenzter Auslegung". Als Sitz wird die Reichshauptstadt Berlin bestimmt. Als Sitz wird die Reichshauptstadt Berlin bestimmt. Mit dem Volksgerichtshof befasste sich die DDR-Justiz noch einmal im Jahr 1982 in einem Verfahren gegen einen ehemaligen Richter. Bemerkt jemand den , oder jedenfalls einen, Fehler? Wem es peinlich im Zeitgeist ist, das belegt zu bekommen mit einer in 10 Schritten ausziselierten Ableitung mit Darstellung der seltsamen Konsequenz, mag sich dann, vor llem auch ggf. Zum ersten etatmäßigen Präsidenten ernennt Hitler den bewährten Parteigenossen Otto Georg Thierack. Juli 1944. Auch Richter des Volksgerichtshofs, so hieß es, waren unabhängig im Sinne des Gesetzes. Das Gericht tagte nicht nur in Berlin, sondern zeigte Präsenz durch Verhandlungen im gesamten Herrschaftsbereich. Jedes Mittel ist recht, wenn es sich nur dazu eignet, Gegner zu bekämpfen und zu vernichten. Terror durch ´Recht´”. Lasst endlich die Vergangenheit ruhen schaut auf die Gegenwart und vor allen Dingen denkt an die Zukunft. Augen auf bei der nächsten Wahl. Das hiesige Gespräch ist erfreulicher Ansatz, sich einmal das Gesetz von 1998 anzusehen. Zunächst aber zurück ins Magdeburgische. Aber dass es genau EIN Mann und EINE FRau waren - das war wohl stets so - und ist es auch. Manche reden zwar davon, es gebe Menschen, die „Schweine“ seien. Also: Warum wohl? August 1944 gegen Unterstützer des Attentats vom 20. Das Volk soll in dem neuen Gericht durch ehrenamtliche Richter vertreten sein. Am 18. Eine freie Wahl des Verteidigers bestand nicht. Bis 1945 wurden rund 5200 Todesurteile vollstreckt. Bestimmt keine gute... Der Zweck? Und nicht jedes Gericht, das durch Auslegung zu anderen Ergebnissen als Sie kommt, ist deshalb gleich der VoGH. Das durchschnittliche Volksgerichtshofurteil umfasste mehr als acht Seiten. Nur ein verschwindend geringer Teil dieses Personenkreises wurde juristisch zur Verantwortung gezogen. Das erleiden wir ja auch heute: zB: "Ehe" in Art. Im Bereich der Ehe war vieles immer "stets so", bis es dann eben anders wurde. Schließlich misstraut die nationalsozialistische Führung dem Reichsgericht in Leipzig. Im Verlauf seiner Tätigkeit gewann der Volksgerichtshof ständig an Wirkungsmacht, geradezu sprunghaft nach Kriegsbeginn. Die Verwaltungsgerichtshöfe in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen haben es nicht verdient, mit diesem Ungericht in einen Topf geworfen zu werden. Alles andere käme in meinen Augen einer Farce gleich! Helmuth Hübener – Es entsteht als Sondergericht, zu dem Richter aus anderen Gerichten abgeordnet werden. Senat unter Freislers Vorsitz, zunehmend im Umherziehen „Recht“. vielleicht wäre es manchmal besser, die Kommentarfunktion abzuschalten. Nur die Omas und Opas, die gerne alles so hätten, wie es vor Jahrzehnten war, trauern den "alten Zeiten" nach. Nikolaus Christoph von Halem – Berthold Schenk Graf von Stauffenberg – Der Volksgerichtshof tagte zunächst im Preußischen Landtag in der Prinz-Albrecht-Straße 5 (heute Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5). Zu Strafverfolgungsmaßnahmen kam es erst durch Anstöße von außen. Die naheliegende Konsequenz, dass umso mehr eine Verfolgung der Richter und Staatsanwälte angezeigt ist, wurde nicht gezogen. Rechtsradikale Parteien sind gefährlich. Und dann kurven die Zeitgeistsiffis mit der abenteuerlichen Annahme, man sehe die NS-Verbrechen nicht als Katastrophe. An dem Tag fand die Verhandlung gegen den späteren Richter am Bundesverfassungsgericht Fabian von Schlabrendorff statt. In der DDR wurden fünf ehemalige Volksgerichtshofangehörige verurteilt: Vier davon 1950 vor dem Landgericht Chemnitz (darunter auch ein Todesurteil gegen Wilhelm Klitzke) und zuletzt 1982 Erich Geißler.[19]. Michael Bauer. Falls Richter nach 1945 im juristischen Dienst in der Bundesrepublik Deutschland oder in den Westsektoren von Berlin weiterhin wirkten, werden diese Zeiten genannt. Der Bundesgerichtshof billigte 1956 den Angehörigen des Volksgerichtshofs das so genannte Richterprivileg zu, wonach keiner wegen Rechtsbeugung oder anderen Delikten verurteilt werden kann, wenn er sich an damals geltende Gesetze gehalten hat bzw. Januar 1985 in einer politischen, juristisch unverbindlichen Entschließung, den Volksgerichtshof einstimmig als „Terrorinstrument zur Durchsetzung nationalsozialistischer Willkürherrschaft“ bewertet und dessen Urteilen jede Rechtswirkung in der Bundesrepublik Deutschland abgesprochen. 3 StGB). Laut Gesetz musste die Bekundung "öffentlich" erfolgt sein. SchweinewürdeDieWürdedesSchweinsistunantastbar Aus diesem Grunde sprach der Volksgerichtshof insgesamt, und nicht nur der 1. 25.04.18, 12:49 Kleine Kinder könnten auf die Idee kommen, Nazis hätten die LTO gehackt. Horst Weber , 3 GG zeigt. Das Landgericht Chemnitz verhängte im Rahmen von rechtsstaatswidrigen Massenprozessen im sächsischen Zuchthaus Waldheim gegen vier Staatsanwälte hohe Freiheitsstrafen und in einem Fall die Todesstrafe, die auch vollstreckt wurde. Erst 1936 wird es zu einem ordentlichen Gericht mit einem eigenen Haushalt. Und im übrigen: Nicht einmal ein Witz, sondern eine inhaltliche Aussage wie Kardinal Lehmann 15.5.2016 Deutschlandfunk zu äußern, bringt heute quasi bürgerlichen Tod mit sich. Die obigen Fälle machen dies tatsächlich glaubhaft. Warum wohl wurden diese Richter nach Kriegsende nicht bestraft? Hat es doch im Prozess wegen des Reichstagsbrandes vier der Angeklagten, führende Mitglieder der KPD, aus Mangel an Beweisen freigesprochen und nur den Niederländer Marinus van der Lubbe zum Tode verurteilt. Klaus Marxen erinnert an das Justizorgan der Nazis, dem sich jetzt auch eine Ausstellung in der Topographie des Terrors in Berlin widmet. Rüthers hat auf die Methode der "unbegrenzten Auslegung" hingewiesen. Juristische Methodenlehre, etwa zur "unbegrenzten Auslegung", ist Kern der Rechtsanwendung. Mit jemandem, der sich entblödet, den großartigen Art. In dieser Funktion ist es auch heute von unverminderter Bedeutung.  | 3 Antworten. Erst das Heranrücken der Front und das Chaos der letzten Kriegstage führten ein Ende herbei. Die Kommunisten Typ Benjamin haben es wohl auch ziemlich ähnlich gemacht. Sie verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren. Diese Liste der Richter am Volksgerichtshof in Berlin verzeichnet nur hauptamtliche Richter am Volksgerichtshof. xy oder M.D. Nach Kriegsende 1945 wurde kontrovers diskutiert, ob das Urteil gegen die Widerstandskämpfer bereits vor der Hauptverhandlung festgestanden habe. Ein Luftangriff Anfang Februar 1945 zerstörte das Gerichtsgebäude in der Bellevuestraße. Diese hohen Vorsatzanforderungen seien nicht erfüllt. Es macht die Sache nicht besser, aber so allmählich darf man dies als deutscher Bürger durchaus wissen... Das die Rechts gewesen sein sollen, ist eine der größten Irrtümer die sich bis heute halten, obwohl die Faktenlage diesen Schluß gar nicht zuläßt. 9.  | 1 Antwort. So lautet die Überschrift von Buch Abschnitt 1, also vor § 1 BGB, „Personen“. Max Josef Metzger – Das neue Gericht wird gewissermaßen aus dem Boden gestampft. Außerdem steigerte der Gerichtshof selbst seine Wirkungsmacht durch eine exzessive Urteilspraxis. Gustav Dahrendorf – Es war doch die CDU/CSU, die in den Nachkriegsjahren an der Regierung war. Aus ähnlicher Zeit stammt aber eine Entscheidung des BGH zu Ansprüchen von Sinti und Roma nach dem Bundesentschädigungsgesetz (BEG). Thomas Olip – Joseph Wirmer – Von 1934 bis 1945 fällten die Richter des Volksgerichtshofs etwa 5.200 Todesurteile. Das ist intellektuell etwas dünn. "Unbegrenzte Auslegung" - wie Rüthers es unnahcahmlich gut ausgedrückt hat. Im Interesse unserer User behalten wir uns vor, jeden Beitrag In den Augen der Öffentlichkeit hätte eine derartige Szenerie keinen unparteiischen Eindruck hinterlassen. Immer diese großen Umrührer, die in einen Artikel über den Volksgerichtshof übergangslos die Ehe für alle und den Islam hineinrühren, und das alles mit dem Hintergrund, das alles neues abzulehnen ist, was dazu führt, dass der VGH nicht mehr als Katastrophe angesehen wird, sehr wohl aber die Ehe für alle und der Islam. Erst vier Jahrzehnte nach Kriegsende fand die Vertretung des Volkes mit der nötigen Deutlichkeit zu einem Urteil über ein Justizorgan, das im Namen des Volkes Schrecken verbreitetet hatte. Die genauen Amtsbezeichnungen der Richter werden nicht aufgeführt, weil diese keine Information über ihre Aufgab…